Wer steckt hinter dem Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines?

Red. Alexander Männer versucht, die verschiedenen Interessenlagen und Motive darzustellen. Männer schreibt u.a. für das Overton Magazin des deutschen Westend Verlags. Wir stellen diesen von der Agentur pressenza verbreiteten Artikel zur Diskussion.

Die Ostsee-Gaspipelines Nord Stream 1 und 2, die aus Russland nach Deutschland verlaufen, wurden nahe der Insel Bornholm ernsthaft beschädigt. Die Täter der Anschläge sind nach wie vor nicht geklärt und es wird wahrscheinlich noch einige Zeit dauern, bis man eindeutig sagen kann, wer dafür verantwortlich ist. Allerdings gibt es Anzeichen dafür, dass die Pipelines explodiert sind oder gesprengt wurden.Seismologen erklärten, dass es sich um Unterwasser-Explosionen handeln soll. Zum Beispiel teilte der auf Erdbeben spezialisierte Geophysiker Björn Lund vom Schwedischen Seismologischen Netzwerk (SNSN) nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters mit, dass man zwei deutliche Detonationen in dem Gebiet registriert habe – die erste in der Nacht vom 26. auf den 27. September und eine zweite am Abend des 27. Septembers.

Die Gasleitung Nord Stream 1 war in den vergangenen Wochen zwar aufgrund von Reparaturschwierigkeiten nicht in Betrieb, aber trotzdem mit Gas gefüllt. Die Leitung Nord Stream 2 hingegen wurde nach ihrer Fertigstellung vor knapp einem Jahr nicht in Betrieb genommen, was direkte Auswirkungen auf die Gaspreise in Deutschland hatte. Und wenn man jetzt sogar von einem langfristigen Ausfall der russischen Pipelines ausgeht, dann ist dies für die europäische Gasversorgung höchst problematisch, weil dadurch die Energiesicherheit Deutschlands und diverser anderer EU-Staaten in der kommenden Winterperiode wegen möglicher Gasknappheit enorm gefährdet wird.

Nur wenige Staaten haben die technischen Mittel

Eine der wichtigsten Fragen angesichts dessen lautet nun: Wer steckt hinter dem Nord-Stream-Zwischenfall? Motive für eine solche Tat haben viele Staaten und internationale Akteure, die technischen Mittel sowie andere dazu notwendige Voraussetzungen jedoch nur wenige.

Es kommt nur ein staatlicher Akteur infrage. Es sind sowohl die USA und ihre Verbündeten als Urheber des Zwischenfalls in Betracht zu ziehen, da sie mehrfach betont haben, den europäischen Gasimport aus Russland unterbinden zu wollen, als auch die Russen selbst, die ihre eigenen Interessen in der Energiekrise verfolgen.

Ist Russland für die Anschläge verantwortlich?

Zahlreiche westliche Medien haben die Schuld für die Anschläge der Führung in Moskau zuschoben. In einigen britischen Zeitungen etwa hiess es gleich am 27. September, dass es ein russischer Angriff gewesen sei. Aber auch deutsche Medien vertraten diese These. [Die Sonntags-Zeitung in der Schweiz berief sich am 2. Oktober auf den ehemaligen Chef des deutschen Nachrichtendienstes BND sowie auf die Denkfabrik Rand Corporation, welche das Militär in den USA berät, um die These zu unterstützen, dass wahrscheinlich Russland die Anschläge verübte. Anm. d. Red.]

Der Tagesspiegel warf die Frage auf, wem der «Energieterror nützen könnte», und stellte gleich die dazu passende Theorie auf, die Russen hätten in einer «False-Flag-Operation» ihre eigenen Gasleitungen gesprengt. Denn die daraus entstehende Verunsicherung würde ja grundsätzlich dem Kreml in die Karten spielen. Demnach könnte sein Motiv sein, Unsicherheit auf dem europäischen Gasmarkt zu schüren und möglicherweise den Gaspreis wieder nach oben zu treiben.

Aber auch deutsche Politiker wollen Russland als den Hauptverantwortlichen für den Zwischenfall ausgemacht haben. So etwa der CDU-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Bundestag, Roderich Kiesewetter. Gegenüber dem Handelsblatt erklärte er, dass dies ein gezielter Sabotageakt sei, der «durchaus in die von Staatsterrorismus geprägte und hybride Vorgehensweise Russlands passen würde». Es könnte ein Versuch gewesen sein, so der Christdemokrat, Europa zu spalten, die Bevölkerung zu verunsichern und auf diesem Wege die Unterstützung der Ukraine zu schwächen.

Als Gegenargument für die Behauptung Kiesewetters könnte man anführen, dass Russland durch die Beschädigung der eigenen Infrastruktur sich eben auch selbst die Möglichkeit genommen hat, die Gasversorgung als Druckmittel zu verwenden.

Darüber hinaus verliert Moskau mittel- bis langfristig die Möglichkeit, die Pipelines in Betrieb zu nehmen, um die Einnahmen aus dem Gasexport in Milliardenhöhe zu generieren. Der Verlust dieser Gelder ist in Anbetracht der westlichen Sanktionspolitik besonders schmerzhaft für die Russen, weil der Export von Rohstoffen für die russische Wirtschaft eine zentrale Rolle spielt.

Was die «Verunsicherung des europäischen Gasmarktes» angeht, so ist erneut darauf hinzuweisen, dass über die beiden Nord-Stream-Leitungen zum Zeitpunkt des Zwischenfalls kein Gas transportiert wurde und die Gasmärkte auch nicht damit gerechnet haben, dass sich dies in naher Zukunft ändert. Dementsprechend stieg der Gaspreis auf dem Spotmarkt nach den Anschlägen auch nur auf 212 Euro je Megawattstunde. Dieses Preisniveau ist bei weitem nicht mit den Gaspreisen zu vergleichen, die man in den vergangenen Monaten in Europa sonst erlebt hatte.

Aber es gibt da auch noch andere Vermutungen: Zum Beispiel soll der Zeitpunkt günstig gewählt worden sein, um den Anschlag den USA unterzuschieben. Schliesslich bewegen sich derzeit viele Kriegsschiffe der NATO in der Ostsee und östlich von Bornholm sammelt sich ein grosser US-Kampfverband. U-Boote und Marinetaucher sollen auch an diversen Übungen teilgenommen haben.

Ausserdem könnte Russland Europa deutlich machen wollen, dass die westliche Sanktionspolitik nicht greift und dass man definitiv bereit sei, das Erdgas aus Westsibirien, das für den Export via Nord Stream in die EU bestimmt ist, in den kommenden Jahren nach China umzuleiten. Zumal Russland auch über andere Routen verfügt, um Gas nach Europa zu transportieren: die Pipeline «Turkish Stream» in Südeuropa, die Gasleitungen, die durch Weissrussland und die Ukraine gehen sowie den LNG-Transport.